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Februar 2009
Gronert tritt unabhängig an
Beim Abdruck des offenen Briefes von Bürgermeisterkandidat Dieter Gronert wurde dieser versehentlich als SPD-Kandidat bezeichnet. »Gronert ist unabhängiger, gemeinsamer Kandidat von SPD, FWG und Grünen«, stellte gestern SPD-Stadtverbands Vorsitzender Torsten Kuhlmann richtig.
Richtigstellung des heutigen Artikels von Dieter Gronert in der WB
Die Rahdener Zeitung wir den Fehler "Dieter Gronert als SPD-Kandidat" morgen mit einer Richtigstellung
Unabhängiger Kandidat richtigstellen.

Dieter Gronert (50) aus Minden ist Bürgermeisterkandidat für SPD, freie Wählergemeinschaft und die Grünen in Rahden.
In einem offenen Brief an die RAHDENER ZEITUNG bezieht Dieter Gronert, unabhängiger Kandidat für das Bürgermeisteramt in Rahden, Stellung zur Finanzkrise des Klinikums Minden und auch zum Neubau der Portalklinik in Rahden. Gronert schreibt wörtlich:

Spitzen der SPD Altkreis Lübbecke zu Gast beim Spargelhof
Die Sozialdemokraten im Altkreis Lübbecke gehen gut vorbereitet in das Wahljahr 2009. Nach der erfolgreichen Klage beim Landesverfassungsgericht gegen die vorgezogene Kommunalwahl fordern sie die Landesregierung auf, die Wahl für die Bürgermeister, die Räte und den Kreistag zusammen mit der Bundestagswahl am 27. September durchzuführen. „Alles andere wäre wieder einmal parteitaktische Trickserei und allein schon wegen der enorm hohen Kosten von landesweit mehr als 40 Mio. Euro nicht vertretbar.“, so Ernst-Wilhelm Rahe, stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks bei einem Spitzentreffen der sozialdemokratischen Bürgermeister sowie der Partei- und Fraktionsvorsitzenden aus dem Altkreis. Diese Steuermittel fehlten bei der Kinderbetreuung und Bildung, bei der Familienförderung und der kommunalen Infrastruktur, so die SPD-Kommunalpolitiker aus der Region.

von links: Ehrenvorsitzender Johann Bolte, Bürgermeisterkandidat Dieter Gronert, MdL Karl-Heinz Haseloh und vom Stadtverbandsvorstand Torsten Kuhlmann, Reinhard Stuck und Claus-Dieter Brüning.
Torsten Kuhlmann und Claus-Dieter Brüning (Vorstand des SPD Stadtverbandes Rahden) zeigten sich sehr erfreut über das durchgeführte Heringsessen der SPD Senioren. Seniorenbeauftragter Reinhard Stuck konnte den unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Dieter Gronert und den Landtagsabgeordneten Karl-Heinz Haseloh als Gäste begrüßen.
Schlechten Stil und unhaltbare Behauptungen wirft die SPD-Kreistagsfraktion dem Rahdener CDU-Bürgermeisterkandidaten Bernd Hachmann vor. Die SPD reagiert damit auf Anschuldigungen Hachmanns.
Bürgermeister Bernd Hachmann hat am 12. Februar in Rahmen der Versammlung des CDU-Stadtverbandes Rahden klar zum Neubau des Krankenhauses Rahden Position bezogen (Wir berichteten am 14. Februar). Bei der Kreistagsfraktion der SPD ist das auf Kritik gestoßen. Der Fraktionsgeschäftsführer Ulrich Pock nimmt dazu Stellung:

Kämpferisch: Martin Schulz setzte vor zahlreichen Gästen in Frotheim auf einen Linksruck in Europa.
Er gilt als engagierter Politiker, der Klartext redet und Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner nicht scheut – etwa mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Nun war Martin Schulz auf Einladung des SPD-Bundestagskandidaten Achim Post zu Gast in Frotheim. Dort warb der Chef der sozialdemokratischen Fraktion im Europa-Parlament vor rund 130 Gästen für die Europawahl.

Direktkandidatin Dorothee Brandt mit Martin Schulz.
Schwerfällig und undurchsichtig - das sind nur zwei der bekanntesten Assoziationen zur Europäischen Union. Zu Unrecht, sagt Martin Schulz, Vorsitzender der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, im MT-Gespräch.
(nw/lamp). Anlässlich der Haushaltsberatungen habe sich die SPD Rahden auch mit der Umsetzung der Möglichkeiten befasst, die sich für die Stadt Rahden aus dem Konjunkturpaket II ergeben, teilte Fraktionssprecher Günter Meyer gestern mit. Nach jetzigem Kenntnisstand erhalte Rahden insgesamt 2,376 Millionen Euro, wovon rund 1,4 Mio. auf den Bereich Bildung und ca. 960.000 Euro auf den Bereich Infrastruktur entfallen werden. Diese zusätzlichen Mittel aus dem Konjunkturpaket II müssten umgehend in Maßnahmen umgesetzt werden, von denen alle Bürger profitierten, heißt es.
Am letzten Samstag tagte die SPD Fraktion innerhalb einer Sonderfraktionssitzung im Gasthaus Weher Hof und berieten über den Rahdener Haushalt. Einzelne Punkte des Haushaltes wurden zusammen mit Dieter Gronert diskutiert und eine Frageliste für die nächsten Beratungssitzungen erarbeitet.
Die Stadt Rahden profitiert vom Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Die Auestadt kann 2,376 Millionen ausgeben. Auf den Bereich Bildung entfallen etwa 1,415 Millionen, auf den Bereich Infrastruktur etwa 960.000 Euro.
Die zusätzlich verfügbaren Mittel aus dem Konjunkturpaket II wurden diskutiert und Verwendungsvorschläge erarbeitet.

Martin Schulz ist ein sehr interessanter Politiker, daher kommt nach Frotheim.
Europa-Spitzenkandidat Martin Schulz zu Gast
Am Freitag, 13. Februar 2009 besucht der Vorsitzende der Sozialistischen Fraktion im Europa-Parlament und SPD-Spitzenkandidat zur Europawahl Martin Schulz auf Einladung von Achim Post den Kreis Minden-Lübbecke.