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<title>www.spd-rahden.de</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
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<copyright>(c) 2012 www.spd-rahden.de</copyright>
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	<title>Humor und Politik zum Pickert</title>
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	<description><![CDATA[Zum traditionellen Pickertessen hatte am vergangenen Donnerstag Reinhard Stuck die Seniorinnen und Senioren des SPD Stadtverbandes Rahden eingeladen. 

Nach dem Essen erfolgten durch Addi Sch&#228;fer vom B&#252;rgerverein Gestringen etliche Angriffe auf die Lachmuskeln  der Teilnehmer. Sehr gekonnt zitierte er Gedichte von Wolfgang Neuss (Die Sonnenfinsternis), Ludwig Thoma (Ein M&#252;nchner im Himmel) oder auch Heinz Erhardt (Die polyglotte  Katze).
Die Lachsalven wollten kein Ende nehmen als er zum Abschlu&#223; ein paar Kurzgeschichten auf s&#228;chsisch und in ostpreu&#223;ischem Dialekt vortrug.

Herzlich begr&#252;&#223;t wurde auch der ehemalige B&#252;rgermeisterkandidat Dieter Gronert, der nicht nur regelm&#228;&#223;ig das Rahdener Kino besucht, sondern auch sonst gern in der Auestadt weilt. In einem kleinen Vortrag wu&#223;te er gekonnt die juristischen Wirrungen der  Aff&#228;re  um Bundespr&#228;sident Christian Wulf und Olaf Gl&#228;seker zu entknoten.

Der stellvertretende B&#252;rgermeister G&#252;nter Meyer vertiefte den Hintergrund zu der j&#252;ngsten Berichterstattung im Zusammenhang mit der Nutzung des Bettenhauses und der M&#246;glichkeiten f&#252;r die Portalklinik in Rahden.   

Die j&#252;ngsten Meldungen um die m&#246;glichen Erh&#246;hungen der Grund- und Gewerbesteuern wurden ebenso diskutiert, wie auch man sich auch sehr erfreut zeigte, dass mit Achim Post ein geb&#252;rtiger Rahdener f&#252;r den Bundestag kandidiere.

Stadtverbandsvorsitzender Torsten K&#252;hlmann lud in Vertretung von Reinhard Stuck, die Senioren abschlie&#223;end zum B&#252;rgerstammtisch am 16.02.2012 im Kiskerland und zum Boulen am 25.2.2012 am Museumshof ein.

]]></description>
	<author>info@spd-rahden.de (SPD Ortsverein Rahden)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Fri, 03 Feb 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Haupt- und Finanzaussschuss sowie Rat jetzt &#252;berfl&#252;ssig? </title>
	<link>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/110006.html</link>
	<description><![CDATA[Nach Berichten in der Diepholzer Zeitung und der Neuen Westf&#228;lischen vom 01.02.2012 l&#246;ste die #&#196;u&#223;erung Hermann Seekers# (CDU-Fraktionsvorsitzender), #dass die Gewerbesteuer nicht erh&#246;ht werde#, Verwunderung bei der IHK und den Gewerbetreibenden in Pr. Str&#246;hen aus.  ]]></description>
	<author>info@spd-rahden.de (SPD Ortsverein Rahden)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/110006.html</guid>
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	<title>Stellungnahme der SPD Ratsfraktion zum Krankenhaus </title>
	<link>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/109772.html</link>
	<description><![CDATA[Hier die zun&#228;chst nicht protokollierte Stellungnahme der SPD Ratsfraktion vom 08.12.2011:

&quot; Ratsmitglied Marion Spreen erkl&#228;rt, dass f&#252;r die SPD das oberste Ziel der Erhalt des Krankenhauses Rahden als moderne, zukunftsf&#228;hige und f&#252;r Patienten und &#196;rzte attraktive Portalklinik sei. Dies wurde durch die bisherigen Planungen gew&#228;hrleistet. Sollte im Rahmen der anstehenden Diskussion jedoch ein langfristig zukunftf&#228;higes und die Stadt Rahden kostenm&#228;&#223;ig nicht belastendes Nutzungskonzept vorgelegt werden, steht die SPD einer solchen Nutzung durchaus positiv gegen&#252;ber.&quot;

#Mit gro&#223;er Freude nimmt die SPD Fraktion zur Kenntnis, dass dank des Interesses, des zur Bonitas-Holding geh&#246;renden Pflegedienstes Vios,
die oberen Etagen des Krankenhauses kurzfristig einer Nutzung zugef&#252;hrt werden k&#246;nnen.
Es scheint jetzt m&#246;glich, dass die weiteren Bauma&#223;nahmen der Portalklinik z&#252;gig voranschreiten.#

#Sch&#246;n, dass hier ein Fernsehbericht in OWL-Aktuell daf&#252;r gesorgt hat, dass Herr Lars Uhlen von der Bonitas-Holding initiativ wurde und den Kontakt zu B&#252;rgermeister Hachmann gesucht hat.# 

Nicht gekl&#228;rt werden konnte allerdings, warum die  Stellungnahme der SPD Ratsfraktion nicht wie die der &#252;brigen Fraktionen protokolliert worden ist.

  

]]></description>
	<author>info@spd-rahden.de (SPD Ortsverein Rahden)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/109772.html</guid>
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	<title>F&#252;r eine zukunftsf&#228;hige Portalklinik</title>
	<link>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/109105.html</link>
	<description><![CDATA[Pressemitteilung Sitzung SPD-Ortsvereins Rahden


Am 09.01.2012 kamen die Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins Rahden zu ihrer ersten diesj&#228;hrigen Sitzung zusammen, um das alte Jahr Revue passieren zu lassen und die Eckdaten der politischen Arbeit im neuen Jahr festzulegen. 

Thema Nummer 1 des alten und des neuen Jahres war und ist die Zukunft des Rahdener Krankenhauses. R&#252;ckblickend zeigten sich alle Vorstandsmitglieder des SPD-Ortsvereins ersch&#252;ttert von der Polemik und politischen Hetze, die im Zusammenhang mit der Krankenhausdiskussion gegen die SPD angezettelt wurde. Diese gipfelte in der Behauptung, die SPD w&#252;rde die &quot;Interessen der Rahdener B&#252;rger und somit den B&#252;rgerwillen nicht respektieren und vertreten&quot;. 

Der Wahrheitsgehalt dieser Behauptung l&#228;sst sich am besten durch einen kleinen R&#252;ckblick widerlegen. Die Rahdener SPD hat von Beginn an f&#252;r den Erhalt eines modernen und zukunftsf&#228;higen Krankenhausstandortes gek&#228;mpft. Wir haben uns in der &#246;ffentlichen Ratssitzung vom 04.02.2010 von dem Konzept einer modernen, f&#252;r Patienten und junge &#196;rzte attraktiven Portalklinik &#252;berzeugen lassen (R&#252;ckbau des Geb&#228;udes auf zwei Etagen, Ausstattung mit maximal 76 Betten gem&#228;&#223; Krankenhausbedarfsplan, Kosten: 13 Mio. Euro, davon 1 Mio. Euro Zuschuss von der Stadt Rahden). Dieses Konzept wurde durch den Kreistag mehrheitlich beschlossen, so dass die Krankenhausfinanzierung und der Krankenhausstandort Rahden gesichert waren. 

Im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens stellte sich nun im vergangenen Jahr heraus, dass das beauftragte Architekturb&#252;ro bei seinen Planungen kein entsprechendes L&#228;rmgutachten eingeholt hatte. Dieses wurde dann vom zust&#228;ndigen Bauamt nachtr&#228;glich - mit den bekannten Ergebnissen - in Auftrag gegeben. Und genau hier beginnt nun eine beispiellose Kampagne. Anstatt nun das Architekturb&#252;ro in Regress zu nehmen und von diesem B&#252;ro eine L&#246;sung dieses Planungsfehlers bzw. eine Neuplanung zu fordern - wie es &#252;brigens auch ein renommierter Rahdener Architekt in seinem Leserbrief vom 02.12.2011 gefordert hat - werden nun die gesamten Planungen &#252;ber Bord geworfen. Pl&#246;tzlich geht es prim&#228;r nicht mehr um den Erhalt eines attraktiven Krankenhausstandortes, sondern um den Erhalt aller 5 Stockwerke des Bettenhauses, d.h. einer &#252;ber 55 Jahre alten Immobilie.

Der oben genannte B&#252;rgerwille und dessen zahlenm&#228;&#223;ige Repr&#228;sentanz wurden weder durch eine B&#252;rgerbefragung noch durch einen B&#252;rgerentscheid wie bei Stuttgart 21 festgestellt. Ein B&#252;rgerentscheid w&#252;rde allerdings auch voraussetzen, dass mindestens zwei gleichwertige Alternativen zur Entscheidung vorliegen. In Rahden gibt es jedoch bis heute weder ein alternatives Nutzungskonzept noch eine alternative Kostenberechnung oder ein alternatives L&#228;rmgutachten f&#252;r die Grundsanierung aller 5 Etagen bei laufendem Betrieb, so dass dem B&#252;rger und Steuerzahler die Katze im Sack verkauft wurde - oder vielleicht noch viel schlimmer - die B&#252;chse der Pandora. 
Aktuelle Situation: Krankenhausbau gestoppt, Krankenhausfinanzierung und -planungen v&#246;llig unsicher, weil derzeit ohne Konzept, d.h. Stillstand.

Der Rahdener SPD nun vorzuwerfen, sie w&#252;rde die Interessen der B&#252;rger nicht vertreten, ist angesichts der oben beschriebenen Tatsachen nahezu grotesk. Ist es verwerflich, wenn man angesichts offensichtlich fehlender Alternativen nicht sofort alle vorherigen &#220;berzeugungen &#252;ber Bord wirft und sein F&#228;hnchen nicht immer gleich nach dem Wind richtet? Wie es ausgeht, wenn der Rat zuvor erteilte Zusagen und gefasste Beschl&#252;sse leichtfertig kippt, zeigt uns doch die Weherstra&#223;e auf eindrucksvolle Weise. Auch hier folgten der B&#252;rgermeister und seine Ratsmehrheit dem Anliegen bestimmter B&#252;rgerkreise mit dem Ergebnis, dass erst prozessiert wurde und dem Planungsb&#252;ro dann trotz gewonnenen Prozesses die Investoren und Mieter abgesprungen sind, weil zwischenzeitlich zu viel Zeit vergangen war. Aktuelle Situation auch hier: Stillstand!! 

Mehrmals im Jahr - und nicht nur anl&#228;sslich anstehender Wahlen - sucht der SPD-Ortsverein auf dem Wochenmarkt das Gespr&#228;ch und den direkten Kontakt zu den B&#252;rgern der Stadt Rahden. Selbstverst&#228;ndlich unterst&#252;tzen Mitglieder des SPD-Ortvereins sowohl durch ihre Mitgliederbeitr&#228;ge als auch durch aktive Teilnahme an verschiedenen Projekten die vielf&#228;ltigen T&#228;tigkeiten des Rahdener Pr&#228;ventionsrates und anderer Rahdener Vereine und Verb&#228;nde. 

Diese T&#228;tigkeiten werden die Mitglieder des Rahdener SPD-Ortsvereins auch in diesem Jahr weiter fortf&#252;hren. Wir werden weiter das direkte Gespr&#228;ch mit den B&#252;rgern suchen und uns f&#252;r die Umsetzung der an uns herangetragenen W&#252;nsche, Vorschl&#228;ge und Ideen einsetzen. B&#252;rgerwille bedeutet f&#252;r uns der durch entsprechende Befragungen festgestellte Wille aller Rahdener B&#252;rger und setzt voraus, dass die B&#252;rger zuvor umfassend und vollst&#228;ndig &#252;ber die Kosten und Risiken anstehender Planungen informiert werden. ]]></description>
	<author>info@spd-rahden.de (SPD Ortsverein Rahden)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 11 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Protokoll mit L&#246;chern</title>
	<link>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/108816.html</link>
	<description><![CDATA[SPD Fraktion sieht dem Jahr 2012 hoffnungsvoll entgegen. Die Zusammenarbeit und der Umgang miteinander  im Rat haben eine Verbesserung verdient. &#220;berraschend war sicher auch zum Jahresende die Art und Weise, wie das Thema Krankenhaus in Rahden diskutiert wurde. Bei vielen Dingen stand hier die Sache nicht mehr um Vordergrund.  ]]></description>
	<author>info@spd-rahden.de (SPD Ortsverein Rahden)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 28 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/108816.html</guid>
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	<title>Hitzige Diskussionen bleiben aus</title>
	<link>http://www.spd-rahden.de/.net/rss/meldungen/-1/105166.html</link>
	<description><![CDATA[Was kommt nach der Grundschule? Der Bildungskonsens hat den Weg frei gemacht f&#252;r eine weitere Schulform. Neben Haupt-, Realschule, Gymnasium und Gesamtschule soll die Sekundarschule die Sch&#252;ler auf die berufliche Ausbildung und die Hochschulreife vorbereiten.]]></description>
	<author>info@spd-rahden.de (Torsten Kuhlmann)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Sat, 24 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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