Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert. Nach vielen Gesprächen scheiterten die Verhandlungen an der Union, die damit eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht einhält. Die heimischen Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe zeigen sich enttäuscht.
Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 05.05.2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschlossen. Dadurch sollen rund 1.460 Brauereien bundesweit entlastet werden. Bis Ende 2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Damit haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU auf Bundesebene eine Initiative des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und der SPD-Fraktion im Landtag NRW aufgegriffen.
Rahden (WB). „Den Klimaschutz nicht vergessen“, lautete eine Überschrift im Zusammenhang mit dem Energietag, den die SPD Rahden im vergangenen August auf dem Parkplatz der Gaststätte „Am Museumshof“ veranstaltet hat. Die Fachvorträge zu Klimaschutz, Energieeinsparungen, Photovoltaik, effektivem Heizen und zur…
Wir, die Sozialdemokraten möchten, dass weitere Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern der städtischen Gebäude installiert werden. Udo Högemeier sieht Engagement seiner Partei als vorbildlich an. „Den Klimaschutz nicht vergessen“ – so lautete eine Überschrift im Zusammenhang mit dem Energietag, den die…
Weiterlesen
Zwei Urgesteine verlassen die politische Bühne Viele Jahre lang haben sich Günter Meyer und Friedrich Schepsmeier in der SPD für Rahden und die Rahdener Bürger engagiert. Doch nun wollen sich beide aus ihrem politischen Ehrenamt zurückziehen. Während eines Abendessens der…
Weiterlesen
Der Stadtrat berät am Donnerstag über den Ausbau der Sekundarschule. Der angehende Bürgermeister-Kandidat Udo Högemeier (SPD) setzt auf den kompletten Ausbau in einem Rutsch. Rahden(nw/-sl-). Der Rat befasst sich am Donnerstag mit dem Ausbau der Rahdener Sekundarschule. Vor dem…
Weiterlesen