Rahden. Der immer wahrscheinlicher werdende Abzug des Lidl aus Rahden müsse verhindert werden, meint Horst-Wilhelm-Bruhn, stellvertretender Fraktionssprecher der SPD. Den von der CDU-Mehrheitsfraktion (plus zwei Stimmen FWG und einer Stimme Grüne) könne die SPD nicht mittragen, sagt er. NW-Redakteur Manfred Lampe sprach mit dem SPD-Ratsherren.
Der Rat hat dem Lidl die Genehmigung verweigert, an der Eisenbahnstraße zu siedeln. Die SPD hält den Beschluss für falsch. Warum?
HORST-WILHELM BRUHN: Die Vertreter der Firma Lidl wollen die Verkaufsfläche in Rahden deutlich vergrößern. An dem jetzigen Standort ist das nach deren Aussagen nicht möglich, weil die Parkplatzsituation und eine spätere Erweiterung nicht zufriedenstellend gelöst werden können. Es kann nur im Interesse aller Rahdener Bürger sein, dass Lidl in Rahden bleibt.
Warum hat die SPD ihre Haltung in der Ratssitzung nicht deutlicher formuliert?
BRUHN: In der Ratssitzung vom 7. Februar hat sich die SPD-Fraktion einstimmig für den Standort Eisenbahnstraße ausgesprochen. Sicherlich hätten wir auch damit leben können, dass der Lidl im Innenstadtbereich bleibt und hier seine Verkaufsfläche erweitert. Aber bereits in der Ratssitzung deutete sich an, dass das aus der Sicht der Firma Lidl keine Alternative darstellte.
Die von Architekt Fortriede im Januar 2007 dargelegte Planung für den Bereich Gartenstraße/Weher Straße wurde nicht akzeptiert, weil verbindliche Unterschriften möglicher Betreiber fehlten? Hat man da nicht überreagiert?
BRUHN: Dass in diesem Planungsstadium das Fehlen verbindlicher Verträge kritisiert wurde, kann dem Architekten Fortriede sicherlich nicht angelastet werden, da die Unwägbarkeiten bis Anfang Februar einfach zu groß waren. Die SPD-Fraktion hat sich an die Absprachen gehalten, die lange im Vorfeld getroffen wurden. Die Entscheidung, ob der Lidl an der Eisenbahnstraße siedeln darf, sollte von dem Ergebnis des Gutachtens des Einzelhandelskonzeptes abhängig gemacht werden (einstimmiger Beschluss in der Ratssitzung vom 9. Februar 2006). Aus dem CIMA-Gutachten vom 9. November 2006 geht hervor, das die Lidl-Umzugspläne mit dem Einzelhandelskonzept im Einklang stehen. Aus diesem Grunde sahen wir schon damals keinen Grund, dem Lidl-Vorhaben nicht zuzustimmen.
Wie könnte nach Meinung der SPD die Einzelhandelsentwicklung in Rahden weitergehen?
BRUHN: Die Pläne, die vom Planungsbüro Fortriede im Januar 2007 dem Bauausschuss vorgestellt wurden, stießen schon seinerzeit auf Begeisterung und sollten jetzt realisiert werden. Dadurch würde die Innenstadt, nicht nur nach unserer Ansicht, an Attraktivität gewinnen.
Lidl hat angekündigt, mit Eröffnung des Standortes Espelkamp Rahden ersatzlos zu streichen. Viele Menschen in Rahden bedauern das. Kann das noch verhindert werden und wie?
BRUHN: Sollte es zu einer Streichung des Standortes Rahden kommen, würden auch wir das sehr bedauern. Wir müssen auf jeden Fall verhindern, dass die Kaufkraft in die Nachbarkommunen abfließt. Deshalb müssen sich alle Beteiligten noch einmal an einen Tisch setzen und nach Lösungen, die im Interesse aller Rahdener Bürgerinnen und Bürger sind, suchen.
Was will die SPD unternehmen, um der Bürgermeinung Resonanz zu verschaffen?
BRUHN: Zur Meinungsbildung würde sich eine Bürgerversammlung anbieten, wo noch einmal alle wichtigen Aspekte verdeutlicht werden. Im Rahmen der Bürgerversammlung würden wir eine Podiumsdiskussion mit allen Beteiligten (Bürgermeister, Werbegemeinschaft, Vertreter der Firma Lidl, Vertreter der Fa. CIMA und des Architekturbüros Fortriede) vorschlagen.