WB 15.03.2008 Von Stefanie Holzbecher
Rahden (WB). »Bürgernahe Politik in Rahden«, das hat sich der SPD-Stadtverband auch im Jahr 2008 auf die Fahnen geschrieben. Schließlich rücken die Wahljahre 2009/10 näher und in der Auestadt stehen mehrere Großprojekte an.
Vorsitzender Torsten Kuhlmann leitete die Wahlen bei der Jahreshauptversammlung. Er selbst wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Weiterhin als stellvertretende Vorsitzende wirken Claus-Dieter Brüning und Horst-Wilhelm Bruhn mit. Auch Timo Maruszczyk und Rolf Bahle bleiben dem Vorstand als Schriftführer und Kassierer aktiv erhalten. Stellvertretender Kassierer wird in Zukunft Bernd Höinghaus sein, der Günter Holzförster ablöst. Reinhard Stuck tritt als neuer Seniorenbeauftragter die Nachfolge von Wilfried Wagenfeld an. Als Beisitzer bestätigt wurden Uwe Gaida, Friedrich-Wilhelm Logemann, Wolfgang Nottmeier, Reinhard Stuck und Jörg Meyer. Unterstützung erhalten sie von Marion Spreen, die das Amt neu besetzt. Die Kontrollkomission übernehmen nach Wiederwahl Frank Starke und Detlef Siebeking. Sieglinde Kuhlmann wurde neu gewählt.
Günter Meyer, Vorsitzender des Ortsvereins Varl/Varlheide und SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Rahden sowie Kreistagsmitglied, äußerte sich im Anschluss zu den anstehenden Projekten. Dem städtischen Haushalt stimme die SPD im Großen und Ganzen zu. Der Etat sei im Moment noch ausgeglichen, befinde sich aber in einer »sinkenden Position«. Dies sei akzeptabel, weil die Großprojekte, die durch ihn finanziert würden, äußerste Priorität hätten.
»Es handelt sich um Zukunftsprojekte«, sagte Günter Meyer. Dazu gehört unter anderem der Bau der Schulmensa in Rahden. Sie sei seit langem gewünscht und notwendig. »Weil sich der Schulunterricht immer mehr am Modell der Ganztagsschule orientiert, ist die Stadt in der Pflicht, zu gewährleisten, dass die Schüler adäquat versorgt sind.« Zu kurz gekommen sei 2007 die Umsetzung des Neuen kommunales Finanzierungssystems (NKF). Dies solle im kommenden Jahr stärker im Auge behalten werden.
Als weiteres Großprojekt stünden bedeutende Maßnahmen in der Innenstadt an. Bedauerlich sei, dass das ehemalige Ziel, den Lidl-Markt auszusiedeln und die Pläne vom Architekten Werner Fortriede umzusetzen, inzwischen gesetzlichen Vorschriften widersprächen. Nun gelte es neue Pläne zu entwerfend. Eine kurzfristige Umsetzung sei jedoch noch nicht absehbar.
»Positiv zu erwähnen ist der Bau der Draisinenstrecke nach Pr. Ströhen«, sagte Meyer. »Wenn der Zeitplan eingehalten wird, soll sie im Frühjahr 2009 fertig sein.« Er freue sich auf das Angebot und die erste Fahrt zum Nordpunkt. Zukunftspläne, die der Rat nicht aus den Augen verlieren dürfte, seien die Bereitstellung von DSL in den Außengebieten, die Schaffung eines Jugendparlamentes und eines Seniorenbeirates.
Auf Kreisebene betonte Günter Meyer vor allem die positive Zusammenarbeit mit dem seit Mai gewählten Landrat Dr. Ralf Niermann (SPD). Es sei ein gutes solides Miteinander mit viel kommunikativem Austausch. Weiterhin wolle sich die Kreistags-Fraktion im Besonderen der Energiepolitik zuwenden. »Dabei geht es nicht nur um die Gewinnung von Energie, wie etwa durch Windkraft, sondern vor allem um das Energiesparen«, erklärte Meyer, zum Beispiel durch bessere Wärmedämmungen. Projekte für 2009 seien unter anderem die Schnellbuslinie von Rahden in die Kreisstadt Minden und die bessere Bus-Anbindung von Außengebieten wie Varl und Stemwede.
Als Großprojekt steht der Bau des Rahdener Krankenhauses an. In den vergangenen drei Jahren habe die ungeteilte Aufmerksamkeit dem Klinikum Minden gegolten. Für die zügige Umsetzung lobte Meyer vor allem den ehemaligen Landrat Wilhelm Krömer und den ehemaligen SPD-Kreistagsmitglied Friedrich Schepsmeier. Damit auch die Rahdener gesundheitlich optimal versorgt seien, müsse nun der Neubau des Krankenhauses in Angriff genommen werden. Innerparteilich steht die Wahl des SPD-Bundestagskandidaten an.
Zwischen dem 31. März und dem 14. April können sich alle SPD-Mitglieder im Mühlenkreis daran beteiligen. Die fünf Bewerber, Bodo Böke, Bernd Fiedler, Dirk Hanke, Achim Post und Christina Weng, präsentieren sich auf zehn lokalen Veranstaltungen im Kreis. Jedes SPD-Mitglied hat dabei drei Stimmen.
Nach den Berichten aus Rats- und Kreisfraktion kam der Ehrengast der Jahreshauptversammlung Christoph Dolle, Vorsitzender der Jusos Nordrhein-Westfalen, zu Wort. Er sagte, die SPD Rahden sei mit ihren Jusos auf einem guten Weg, könne aber im Bereich der zielorientierten Angebote für Jugendliche doch immer noch mehr tun.