Neben den zahlreichen Gästen begrüßte Stadtverbandsvorsitzender Torsten Kuhlmann Landrat Dr. Ralf Niemann auf der SPD Stadtverbandsversammlung in den Rahdener Altstadtstuben .
Dr. Niermann betonte, dass er immer wieder gern nach Rahden komme und lobte die sach- und lösungsorientierte Kommunalpolitik der heimischen Sozialdemokraten stellte aber auch heraus, dass er sich als Landrat aller Bürger/innen des Mühlenkreises sehe.
Die Hintergründe der jüngsten Haushaltsdebatte im Kreistag wurden von Dr. Niemann den heimischen Sozialdemokraten verständlich gemacht.
Niermann erläuterte der Versammlung, wie vielfältig der Kreis in Rahden präsent sei. So habe allein die Rahdener Niederlassung des Amtes pro Arbeit – Jobcenter im vergangenen Jahr 218 Personen Arbeit vermitteln können.
Hinsichtlich der Abwanderung von Unternehmen aus dem Mühlenkreis und speziell auch aus Rahden nach Niedersachsen sei man auf Kreisebene u.A. auch in Kontakt mit der Bezirksregierung in Detmold.
Leidenschaftlich diskutiert wurde mit dem Landrat das Thema der ab 1. Februar 2011 geänderten Kassenärztlichen Notdienstversorgung, die gerade in Flächenkommunen wie Rahden, auf wenig Gegenliebe stoße. Aufgrund der Zuständigkeit der kassenärztlichen Vereinigung, seien hier die Möglichkeiten einer Einflussnahme auf Kreis- und ebenso auf Stadtebene sehr gering gewesen sagte Niermann.
Dr. Niemann betonte, dass das Krankenhaus Rahden unter dem Dach der Mühlenkreiskliniken, zukünftig als Teleportalklinik betrieben. eine gute Zukunftsperspektive habe.
Von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen worden sei allerdings, dass einige Baumaßnahmen im Wert von gut 900.000 EUR bereits vergeben und zum Teil schon begonnen worden seien. Derzeit liefen bereits die Einrichtung von Ambulanzflächen und als zweite Vorabmaßnahme sei der Umbau der Radiologie mit einer neuen Computertomographie und Röntgenanlage angelaufen. Die Hauptbaumaßnahmen würden laut Angaben der Mühlenkreiskliniken voraussichtlich ab September 2011 beginnen.
Gespräche über Biogasanlagen, die Kreispolizei und den Rettungsdienst des Kreises schlossen den intensiven Meinungs- und Informationsaustausch mit dem Landrat ab.
In seinem Jahresbericht zeichnete Torsten Kuhlmann die vielfältigen Aktivitäten des Stadtverbandes heraus, die neben der politischen Arbeit auch eine sehr gut besuchte Fahrt in Kulturhauptstadt Europas nach Essen einschloss.
Fraktionsvorstizender Friedrich Schepsmeier berichtete über die Arbeit, der seiner Meinung nach gut aufgestellten Ratsfraktion. Im Anschluß berichtete Schepsmeier über eine im November 2010 in Petershagen durchgeführte Elternbefragung, die mit einer Rücklaufquote von 87 v.H. auf eine sehr gute Resonanz gestoßen ist. Für die weitere Schulentwicklungsplanung seien die ebenso interessanten wie aufschlussreichen Ergebnisse der Befragung sehr wertvoll.
Kassierer und Vorstand wurden von der Versammlung einstimmig entlastet, neben der politischen Arbeit sind im Juni 2011 eine Radtour und im Oktober 2011 eine Fahrt zum Besucherbergwerk in Kleinenbremen mit Museumseisenbahnfahrt vorgesehen.
Torsten Kuhlmann betonte, dass man auch 2011 die Aufgaben mit großer Zuversicht angehen werde.