Rahdener Bündnis auf gemeinsamer Tour im Düsseldorfer Landtag

Besuch beim NRW Landtag
Gruppenfoto mit Bela Lange Team und Landtagsabgeordneten Bild: Torsten Kuhlmann
Podiumsdiskussion im Landtag
Podiumsdiskussion im Landtag

Gute Erinnerungen an die gemeinsame Arbeit im Bürgermeisterwahlkampf 2015 wurden wach, als sich das Wahlteam um die ehemalige Bürgermeisterkandidatin Bela Lange zu einem Besuch des Landtages traf.

Die Partner des überparteilichen Bündnisses aus Bündnis90/Die Grünen, Freien Wählern, FDP und SPD waren von dem heimischen Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe nach Düsseldorf eingeladen worden. Dieser Ausflug wurde von Friedrich Schepsmeier (SPD) organisiert.

Bela Lange begleitete die Gruppe, worüber sich die Rahdener sehr gefreut haben. So wurden mit ihr interessante Gespräche geführt und sie freute sich über ihre Rahdener Kontakte sowie auf ihren nächsten Besuch in Rahden.

Gemeinsam besuchte die Gruppe eine Plenarsitzung im Landtag. Darin ging es um die spannenden Themen der frühkindlichen Bildung, der geplanten Reform des KiBiz-Gesetzes sowie um den Kulturhaushalt.
Torsten Kuhlmann gefiel besonders die interessante und lebhafte Plenardiskussion.

Nach der Plenarsitzung erfolgtes eine interne Podiumsdiskussion mit Matthias Bolte und Wibke Brems vom Bündnis90/Die Grünen und Ernst-Wilhelm Rahe von der SPD.

In dieser Diskussion wurde über die aktuellen Wahlprogramme und Schnittpunkte beider Parteien gesprochen. Alle drei Landtagsabgeordneten unterstrichen, dass die Themen des gemeinsamen Koalitionsvertrages fachlich und sachlich gut bearbeitet werden.

Dorothee Brandt (SPD) schloss mit einer Frage zum KiBiz-Gesetz an. Träger von Kindertages-Einrichtungen können zukünftig nicht mehr auskömmlich arbeiten, da die Refinanzierung durch das Land NRW die steigenden Tariferhöhungen und die gestiegenen Anforderungen an die Kinderbetreuung nicht ausgleichen kann. So wurden zwar schon Nachbesserungen durch die Landesregierung unternommen, welche aber noch nicht ausreichend seien. Derzeit, so der Abgeordnete Rahe, seien Eckpunkte in der Diskussion die den berechtigten Interessen der Eltern, des Fachpersonals, der Träger und natürlich auch dem Bildungsauftrag der Kindertageseinrichtungen gerecht werden sollen.

Thomas Möller (FDP) und Jürgen Steinkamp (FWG) unterstrichen, dass durch den gemeinsamen Bürgermeister-Wahlkampf profitiert haben. Viele persönliche Kontakte sind parteiübergreifend entstanden und wurden auf den gemeinsamen Besuch beim Weihnachtsmarkt vertieft.

Cornelia Schmelzer (Bündnis90/Die Grünen): „Es war ein entspannter Tag ausserhalb des politischen Alltags in angenehmer Atmosphäre.“