„Fehler passieren“

DBrandt Kreis KW2020
Bild: SPD Kreisverband Mi-Lk

SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Brandt zum Streit in SPD

Rahden (WB). Zu den Abläufen und dem Streit in der SPD-Stadtwahlkreiskonferenz am Dienstag (wir berichteten) bezieht die Fraktionsvorsitzende im Rat, Dorothee Brandt, Stellung.

Die Nominierung von Udo Högemeier als Bürgermeisterkandidat der Rahdener Sozialdemokraten sollte am Dienstagabend im Rahmen der Stadtwahlkreiskonferenz erfolgen. Ebenso sei geplant gewesen, die Kandidaten für die kommende Kommunalwahl aufzustellen. „Aufgrund eines Formfehlers ist jedoch weder der Bürgermeisterkandidat nominiert worden, noch ist es zu der Aufstellung der Kandidaten gekommen“, sagt Brandt.

„Wir sind gar nicht erst über den Punkt ‚Begrüßung‘ hinausgekommen, so dass es auch keine Reden gab“, fügt sie hinzu und erläutert dann den Hintergrund.

„Ein Mitglied des Ortsvereins Rahden hatte einen Antrag gestellt, erneut über Listenplätze zu sprechen. Der Antrag wurde nach heftiger und teilweise emotional geführter Diskussion von der Mehrheit der Delegierten, genauer gesagt der stimmberechtigten Mitglieder, abgelehnt.“

Der Stadtverband habe zuvor – seiner Pflicht gemäß – eine Vorschlagsliste vorgelegt. Im Vorfeld habe der Stadtverband zudem mit den Bewerbern gesprochen und versucht, alle Wünsche zu berücksichtigen. „Über diesen Vorschlag hätten dann die Delegierten abgestimmt“, sagt Dorothee Brandt.

Denn nicht der Stadtverband entscheide über die Liste, sondern die Delegierten, also die von den Ortsvereinen gewählten Mitglieder. Selbst auf der Delegiertenversammlung hätten noch spontane Bewerber ihren Hut in den Ring werfen und gegen einen Vorschlagskandidaten antreten können.

„Einige Mitglieder aus dem Ortsverein Rahden fühlten sich nach meiner Wahrnehmung nicht gut genug berücksichtigt“, berichtet die Fraktionsvorsitzende. „Es ist üblich und sinnvoll, dass entsprechende Gespräche im Vorfeld laufen, und dies ist geschehen. Es war für mich also logisch, an diesem Abend zu wählen und über den Vorschlag des Stadtverbandes zu entscheiden.“

Dazu kam es jedoch nicht, denn nachdem der Antragsteller mit seiner Bitte nach einem Gespräch über die Listenplätze unterlag, habe er angeführt, dass zu der Veranstaltung nicht fristgerecht geladen worden sei. „Dieser Formfehler führte zwingend zu einem Abbruch der Versammlung und zu einer weiteren, unschön geführten Diskussion“, räumt Dorothee Brandt ein.

„Fehler passieren, und ich bin für den Hinweis auf den Formfehler dankbar.“ Aus diesem Grund werde die Versammlung am Dienstag, 7. Juli, wiederholt. „Ich möchte noch herausstellen, dass ich die Kommunalwahl 2020 nicht gefährdet sehe im Sinne der Kandidaten für die SPD“, betont die Fraktionsvorsitzende.

Wer von den Sozialdemokraten mehr darüber wissen möchte, wird von Brandt aufs Internet verwiesen: http://www.spd-rahden.de und http://www. udo-hoegemeier.de

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