„Dieser Konflikt schadet uns“

DOROTHEE BRANDT IST FRAKTIONSSPRECHERIN DER SPD IM RAHDENER RAT. FOTO: MICHAEL NICHAU

Rahdener SPD-Fraktionsvorsitzende Dorothee Brandt im Gespräch

Rahden (WB). Es gibt internen Ärger in der SPD Rahden. Am Dienstag, 7. Juli, sollen in einem zweiten Versuch die Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert und die Listen aufgestellt werden. Der erste Termin war wegen Streitigkeiten gescheitert. Deshalb sprach WB-Redakteur Michael Nichau mit der SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rahdener Stadtrat, Dorothee Brandt:

Was läuft falsch in der Rahdener SPD?

Dorothee Brandt: In jeder Partei und auch in der Demokratie gibt es Regeln. Man kann sich streiten, aber am Ende geht es immer darum, Kompromisse zu finden und diese auch zu akzeptieren. Nach meinem Empfinden halten sich im Moment einige Genossen nicht an diese Regeln. sie konnten vielleicht nicht mit ihren eigenen Meinungen überzeugen. Das sind aber persönliche Befindlichkeiten. Da muss man sich als Politiker mal zusammenreißen. Das ist aber untereinander und nicht öffentlich zu regeln. Wir als Politiker sollten in erster Linie zum Wohl der Stadt arbeiten.

Gibt es einen Riss im Ortsverein Rahden oder Spannungen zwischen diesem Ortsverein und dem Stadtverband?

Brandt: Wie ich das sehe, gibt es Befindlichkeiten untereinander. Das ist wie im normalen Leben: Manchmal findet man zusammen, manchmal nicht. Man muss sich letztlich entscheiden. Mich persönlich enttäuscht diese persönliche und menschliche Ebene. Man muss über diese Dinge reden und sie thematisieren. Nur so ist ein Konsens herzustellen.

Was passiert, wenn die Versammlung zum zweiten Mal nicht beschließen würde?

Brandt: Das hätte Auswirkungen nach außen, wie wir als SPD in Rahden dastehen. Das wäre schlecht. Das ist eine interne Wahl und jeder kann seine Position vertreten. Wenn jemand einen besseren Listenplatz möchte, kann er antreten, sich um den gewünschten Listenplatz bewerben und die Mitglieder von sich überzeugen. Das ist gelebte Demokratie.

Wie wollen die Genossen jetzt wieder Vertrauen gewinnen?

Brandt: Dass dieser Konflikt nach außen getragen wurde, ist unnötig und schadet uns. Unser Bürgermeisterkandidat Udo Högemeier hat tolle Ideen und diese wollte er während der Versammlung noch einmal vorstellen. Daran ist er leider gehindert worden. Dadurch hat er einen deutlich schwereren Start in den Wahlkampf erwischt. Wie sich das alles auswirkt, wird sich am 7. Juli zeigen. Wir müssen dann allerdings über seine Nominierung und die Reserveliste beschließen, weil sonst die Zeit bis zur Einreichung der Kandidaten zur Kommunalwahl im September knapp wird. Das wird mit Sicherheit eine interessante Versammlung. Ich bin gespannt, ob an diesem Abend das Wohl von Stadt und Partei im Vordergrund steht und nicht die persönlichen Befindlichkeiten mancher Mitglieder.

Wie reagiert Dorothee Brand, wenn der Streit so weitergeht?

Brandt: An sich sind die Positionen der Beteiligten in der Rahdener SPD klar. Ich hoffe, dass man sich annähern kann, aber am Ende muss die Versammlung entscheiden. Ich persönlich bemühe mich, ein Mensch zu sein, der über sich selbst auch kritisch nachdenkt. Wenn die Genossen meinen, dass ich meine Arbeit nicht gut mache und die Partei will mich aus diesem Grund nicht, dann ist es so. Ich bin eine Freundin von Regeln und ich halte mich daran. Auch die Art, wie man streitet, ist für mich entscheidend. Rahden wird zur Zeit eher noch von der CDU dominiert, die bei den letzten Wahlen alle Direktmandate gewonnen hat. Das hat zur Folge, dass die Politiker der SPD, in der Regel, über die Reserveliste in den Rat gewählt werden. Dort leisten sie seit Jahrzehnten gute Arbeit zum Wohl der Stadt. Parteipolitische Querelen sollten dem keinen Abbruch tun. Das ist wichtig, denn ich weiß, dass die Sozialdemokraten relevante Aufgaben im Gegensatz zu anderen Kräften, (auch der AfD) haben. Es muss jemanden geben, der in der Stadt soziale Gerechtigkeit vertritt und die ursprünglichen Ziele der Sozialdemokratie im Blick behält.

Wie sieht die Zukunft in Rahden aus?

Brandt: Wichtig wird in Zukunft auch die Bewältigung der Corona-Krise besonders im sozialen Bereich – nicht nur finanziell – sein. Zudem steht die Stadt vor wichtigen Herausforderungen, wie zum Beispiel der Neubau der Sekundarschule. Wir als Rahdener Sozialdemokraten sollten zudem unsere Energie nicht mit solchen Streitereien wie derzeit verschwenden, sondern vielmehr auch junge Leute für die Politik begeistern.

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