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Allgemein

SPD Rahden zurück zu alter Stärke

Nach der Wahl ist vor der (Landtags) Wahl  In Rahden tanzen plötzlich die Verhältnisse Seit 1973 gibt es die Stadt Rahden in ihren heutigen Grenzen. Und über die gesamte Zeit galt unsere Stadt als feste Burg der CDU. SPD, FDP und…

Mindestlohn muss kommen – Befragung am Wahlkampfstand

Am vergangenen Samstag haben wir die Rahdener Bürger nach der Bedeutung des Mindestlohnes befragt. Die Anregungen, Wünsche und Vorteile wurden hier notiert. Mindestlohn nach dem Mindestlohngesetz Arbeitgeber mit Sitz in Deutschland oder im Ausland sind verpflichtet, ihren in Deutschland beschäftigten…

Bild: Sigmund/unsplash.com

Ernst-Wilhelm Rahe: „Mit einem Kita-Zukunftsgesetz ausreichend Betreuungsplätze schaffen“

Das neue Kita-Jahr startet zum 1. August 2021. Für viele Eltern gestaltet sich die Suche nach einem Betreuungsplatz schwierig. Dafür ist aus Sicht des heimischen Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe (SPD) auch die Landesregierung verantwortlich: Seit Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz wurden noch nie so wenige zusätzliche Plätze geschaffen wie für das kommende Kita-Jahr. Lediglich 3.349 neue Plätze wird es landesweit geben – was einer Steigerung um gerade einmal 0,8 Prozent entspricht.

„Unter dem Strich sind die Investitionen sehr vernünftig“

SPD-Fraktionsvorsitzender Udo Högemeier verteidigt die Zustimmung seiner Partei zur Produktionserweiterung von Meier Guss. Rahden. Zur Produktionserweiterung der Firma Meier-Guss erreichte die Redaktion jetzt eine Stellungnahme vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Högemeier. Darin betont er, der Rat der Stadt Rahden habe auf seiner…

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Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung gescheitert

Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert. Nach vielen Gesprächen scheiterten die Verhandlungen an der Union, die damit eine zentrale Vereinbarung des Koalitionsvertrags nicht einhält. Die heimischen Abgeordneten Achim Post und Ernst-Wilhelm Rahe zeigen sich enttäuscht.

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„Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen“

Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 05.05.2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschlossen. Dadurch sollen rund 1.460 Brauereien bundesweit entlastet werden. Bis Ende 2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Damit haben die Regierungsfraktionen von SPD und CDU/CSU auf Bundesebene eine Initiative des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Ernst-Wilhelm Rahe und der SPD-Fraktion im Landtag NRW aufgegriffen.

Auch Schuldächer sind nutzbar

Rahden (WB). „Den Klimaschutz nicht vergessen“, lautete eine Überschrift im Zusammenhang mit dem Energietag, den die SPD Rahden im vergangenen August auf dem Parkplatz der Gaststätte „Am Museumshof“ veranstaltet hat. Die Fachvorträge zu Klimaschutz, Energieeinsparungen, Photovoltaik, effektivem Heizen und zur…

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