Übersicht

Meldungen

Neujahrsempfang 2020 der SPD Rahden

SPD will Rahden fit für die Zukunft machen Die Sozialdemokraten wollen – gemeinsam mit den Bürgern – sowohl Rahden als auch den Kreis Minden-Lübbecke attraktiver und zukunftsfähiger gestalten. Das ist beim Neujahrsempfang der SPD Rahden am…

SPD stellt Udo Högemeier als Bürgermeisterkandidaten vor

Udo Högemeier kandidiert für die Rahdener SPD. Er möchte bei den Kommunalwahlen am 13. September 2020 Bürgermeister werden. Am Freitag haben ihn der Stadtverbandsvorsitzende Torsten Kuhlmann und Fraktionschefin Dorothee Brandt im Westfalen-Hof vorgestellt.   An der Hochschule tätig Udo Högemeier…

Vorstand OV Pr. Ströhen
Bild: SPD OV Pr. Ströhen

Bewährtes Vorstands-Team bleibt an der Spitze

SPD-Ortsverein Preußisch Ströhen bereitet sich auf Kommunalwahl vor. Dass der Vorstand des SPD-Ortsvereins Preußisch Ströhen seine Arbeit gut macht, das beweist das Ergebnis der Wahlen im Rahmen der Jahreshauptversammlung. Denn unter der Leitung des Kreistagsmitgliedes Günter Meyer bestätigten die Anwesenden…

Die Wähler werden aufgeteilt

Hintergrund ist eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes des Landes NRW. Demnach darf es zwischen kleinen und großen Wahlbezirken nur noch Abweichungen von bist zu 15 Prozent in der Zahl der Wahlberechtigten geben. Dies bedeutet für Rahden: Die Zahl der Wahlbezirke ist laut Ratsbeschluss auf 17 festgelegt. 17 Rats-Kandidaten für diese Bezirke werden dort mit einfacher Mehrheit direkt gewählt. Die weiteren...

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Informationsveranstaltung zu Straßenausbaubeiträgen

Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe und Christian Dahm informieren in Espelkamp-Frotheim Die Neuregelung der Landesregierung zur den Straßenausbaubeiträgen führen zu Widerstand bei den Bürgern und den Kommunen. Um Bürger und Kommunalpolitiker über die Folgen der Gesetzesänderung zu informieren, hat der SPD Landtagsabgeordnete…

SPD will weitere Bauplätze in der Ortschaft Wehe

Einstimmig wiedergewählt wurden Horst-Wilhelm Bruhn als Vorsitzender, Friedrich Schepsmeier als sein Stellvertreter und Dietmar Bödeker als Schriftführer und Kassierer. Auch die weiteren Vorstandsmitglieder sowie die Kassenprüfer Dieter Quade und Wolfgang Bundgaard wurden bestätigt. Gewürdigt wurden auch Gaby Schwarze und Mechthilde…

Landtagsabgeordneter Ernst-Wilhelm Rahe in neue Kinderschutzkommission berufen!

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat ab sofort eine „Kinderschutzkommission“ dauerhaft eingerichtet. In diese wurde als einer von 13 Mitgliedern der heimische Abgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe von der SPD-Landtagsfraktion entsandt. Die Kinderschutzkommission soll auf parlamentarischer Ebene die Interessenvertretung für alle Kinder und Jugendlichen in unserem Bundesland sein.

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Ernst-Wilhelm Rahe (MdL): „Wortbruch von CDU und FDP bei der Integrationspauschale kostet den heimischen Städten und Gemeinden über eine Million Euro.“

Der Bundestag hat in der letzten Woche die Fortsetzung der Integrationspauschale für 2020 und 2021 beschlossen. Dies bedeutet für NRW in 2020 insgesamt 151 Millionen Euro. Die Landesregierung weigert sich allerdings, dieses Geld an die Städte und Gemeinden weiterzugeben. Sie gefährdet damit die erfolgreiche Integrationsarbeit vor Ort.

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MdL Ernst-Wilhelm Rahe zur heutigen Demonstration der Landwirte

Zum heutigem Trecker Konvoi der Junglandwirte erklärt der heimische SPD Landtagsabgeordnete Ernst-Wilhelm Rahe: „Die heimischen Landwirte machen sich berechtigte Sorgen um den Fortbestand ihres Berufstandes. Auch ich sehe das immer weitergehende Höfe sterben und das Ende langjähriger Familienbetriebe. Damit stirbt die Flexibilität der heimischen Landwirtschaft und die regionale Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse. Großbetriebe produzieren nicht für den heimischen Markt und Verbraucher sondern für internationale Lebensmittelketten und vermarkten ihre Produkte weltweit. Darum brauchen kleine und familiär geführte Höfe Unterstützung von Politik und Verbrauchern.“

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Ernst-Wilhelm Rahe (MdL): Kleine Anfrage zur Chancengerechtigkeit der Lokalradios

Die Nutzung des Digitalradiostandards DAB+ zur Verbreitung digitalen Hörfunks gewinnt zunehmend an Bedeutung. Ein von der Landesanstalt für Medien (LfM) in Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebenes Gutachten hat aufgezeigt, dass die Hörfunknutzung in Nordrhein-Westfalen bis zum Jahr 2028 mit bis zu 20 Prozent über DAB+ erfolgen könnte.

Wohnen muss bezahlbar bleiben

Interview mit SPD-Fraktionschefin Dorothee Brandt über Mieten in Rahden Die SPD sorgt sich um die Entwicklung des Wohnungsmarktes und zwar speziell um erschwingliche Mietpreise in Rahden. Deshalb stellte Fraktionsvorsitzende Dorothee Brandt einen Antrag über den in der Ratssitzung beraten worden…

Schutz der Insekten ist enorm wichtig

Umweltfragen besprochen: 70 Gäste beim Konvent des SPD-Stadtverbands Wehe(WB). Viele Imker – nicht nur aus dem heimischen Verein – haben den Weg zu Friedrich Schepsmeiers Bienenstand in Wehe-Barl gefunden. Dabei waren auch einige Landwirte und Naturschützer, viele interessierte Bürger…

Bild: SPD Stadtverband Rahden

Dieter Quade für 50 Jahre SPD Mitgliedschaft geehrt

Stand der Neujahrsempfang der Rahdener SPD-Ortsvereine im Zeichen von kontrovers geführten Diskussionen um die GroKo, wurde aber auch nicht vergessen denen zu danken, die sich vor Ort in den Ortsvereinen oder auch umso mehr noch in der Ortschaft selbst für…

Statement SPD Rahden zum Abbruch der JAMAIKA-Verhandlungen

Die Jamaika-Verhandlungen waren lange und sehr intensiv. Laut Äußerungen der verhandelten Parteien haben sie sich bei vielen Themen angenähert. Die FDP hat für uns überraschend die Verhandlungen abgebrochen. Die Gründe des Abbruchs kennen wir nicht und können uns dazu nicht…